Hinter den Kulissen der WTO-Verhandlungen

Tilman Santarius, Wuppertal Institute Berlin

07.06.2006, 19:00 Uhr
"Taubenschlag", Studienstiftung des deutschen Volkes, Jägerstr.22/23 (Nähe Gendarmenmarkt)

An einem sehr intensiven Abend zum Thema „Hinter den Kulissen der WTO“ war am 07.06.06 Tilman Santarius zu Gast bei fize. Er ist Wissenschaftler und Mitarbeiter am Wuppertal Institut und war bei der vergangenen Ministerkonferenz in Hongkong und der vorletzten Konferenz in Cancùn, Mexiko, vor Ort, um selbst einen Eindruck von den Vorgängen während der multilateralen Gespräche in der WTO zu gewinnen.

Nach einer kurzen Begrüßung und Vorstellungsrunde entwickelte sich eine lebhafte und kontrovers geführte Diskussion, die ausgehend von seinen Schilderungen und Erlebnissen als Beobachter in Hongkong und Cancùn Raum bot für verschiedenartigste Fragen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer:

Angefangen bei der Grundproblematik, wie eine nachhaltige, ökologische und zugleich soziale Gestaltung der Weltgemeinschaft aussehen und welche aktive Rolle die Welthandelsorganisation mit weit reichendem Einfluss spielen könnte, über Fragen zur WTO-Struktur, dem Prinzip der Entscheidungsfindung und den Verhandlungsstrategien der ärmeren Länder innerhalb der WTO, bis hin zum möglichen Scheitern der Doha-Runde, kam vieles zur Sprache und ließ die zwei Stunden Gesprächszeit sehr zum Leidwesen aller wie im Fluge vergehen.

Die in Hongkong erzielten Ergebnisse zur endgültigen Streichung aller direkten Agrarsubventionen von Seiten der Industriestaaten und zum selektiven Schutz spezieller Gütermärkte von Entwicklungsländern standen im Mittelpunkt des Interesses. Diese Ergebnisse wurden von den Anwesenden als eher gering eingeschätzt und es wurde vielmehr als zentrales Ziel die Verhinderung eines völligen Scheiterns der Gespräche genannt. An Hand dieser Ergebnisse ließen sich im weiteren Verlauf die unterschiedlichen Strategien der einzelnen Akteure, vor allem der Entwicklungsländer analysieren. Diese suchen mehr und mehr den Kontakt zur Öffentlichkeit und den NGOs bzw. verbinden sich in Allianzen untereinander, um vor allem ihren großen Nachteile bedingt durch geringere Verhandlungskapazitäten und Mitspracherechte in der Phase der Entscheidungsfindung entgegen zu wirken.

Tilman Santarius machte deutlich, dass auch er den Wunsch nach einem Blick hinter die Kulissen bei den derzeitigen Verhandlungen nur schwerlich erfüllen könne, da die Verhandlungen weitestgehend intransparent abliefen. Dies führte die Diskussion zu den vielen Kritikpunkten an der derzeitigen Gestalt und Struktur der WTO: ihrer einzigartigen Sonderstellung, losgelöst von den Vereinten Nationen, ausgestattet mit einem Schiedsgericht, welches über direkte Sanktionsgewalt in Handelsfragen verfügt und ihrer erweiterten Regelungskompetenz, die in innenpolitische Kompetenzbereiche hineinragt auch Fragen der Gesundheits- und Umweltpolitik betrifft. Interessant war auch die Erörterung der ungenügenden demokratischen Legitimierung von Entscheidungsprozessen innerhalb der WTO, da fertige Kompromisse und Beschlüsse häufig nur noch von den nationalen Parlamenten aus Mangel an eigener Kompetenz abgenickt und somit keiner weiteren Überprüfung mehr unterzogen werden.

Am Ende des Abends stand ein spannender Ausblick auf die nahe Zukunft der Verhandlungen und die Diskussion, was ein Scheitern der Doha-Runde für Folgen mit sich bringen würde. Aus Tilman Santarius Sicht sind die Gespräche nach wie vor ergebnisoffen, wobei auch eine Verlängerung durchaus im Bereich des Möglichen läge. Ein Scheitern würde sicherlich die Bedeutung der WTO schmälern, was aber für viele ärmere Länder keinen direkten Verlust darstellen, sondern vielmehr neue Chancen eröffnen könnte.

Zusammenfassung von Friedemann Schrade

Für diese Veranstaltung verantwortlich:
Marie-Luise Rau, Jan Höffler und Friedemann Schrade

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